MorgenRot-Newsletter: Neuer Schwung im Senat

Newsletter der Jusos

in Bremen und Bremerhaven

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IN DIESER AUSGABE

** Neuer Schwung für den Senat – Wie geht es jetzt weiter?

** Wenn an den Grenzen wieder Panzer rollen

** Nächste Termine


NEUER SCHWUNG FÜR DEN SENAT – WIE GEHT ES JETZT WEITER?

Die Wahl liegt jetzt mehr als eine Woche zurück. Nach einer weiteren, sehr spannenden Woche, ist es jetzt an der Zeit sich die Ereignisse und Ergebnisse einmal genauer anzusehen.
Doch zunächst einmal möchten wir ein riesiges Dankeschön an alle aussprechen, die im Wahlkampfgeholfen haben. Mit eurem Einsatz habt ihr den Wahlkampf überhaupt erstmöglich gemacht. Ihr seid spitze!

Die Ergebnisse der Wahl waren für uns alle wahrscheinlich ziemlich überraschend. Zwar sind wir nach wie vor mit zehn Prozent Abstand zur CDU deutlich stärkste Kraft, aber wir haben trotzdem fast sechs Prozent verloren. Das und auch die Wahlbeteiligung, die gerade einmal bei 50 Prozent lag, sollten uns zu denken geben. Eine erste Idee davon, woran das lag kann in den Kompetenzzuschreibungen der Parteien gefunden werden. Hier zeigt sich, dass wir in allen Bereichen Vertrauen verloren haben.
Wir müssen uns also selbstkritisch fragen, warum das so ist. Sicherlich wird es auch mit daran liegen, dass wir es im Wahlkampf nicht geschafft haben unsere durchaus sehr guten Inhalte in Bereichen wie Soziales und Bildung, um nur zwei zu nennen, zu vermitteln, aber – und das wiegt wahrscheinlich schwerer – wird es auch daran liegen, dass wir in den letzten vier Jahren einige Ziele in diesen Bereichen nicht erfüllt haben. So ist es zum Beispiel nicht gerade verwunderlich, dass uns StudentInnen, an deren Hochschulen der Senat massiv gekürzt hat, nicht mehr wählen.
Das sollte für uns ein Signal seien, dass ein "Weiter so" falsch wäre. Das richtige Signal kann es nur sein unsere traditionellen Kompetenzen wieder zu stärken und nicht erneut auf die vermeintliche Mitte reinzufallen. Nur dann haben wir in vier Jahren eine Chance unsere Verluste wieder gut zu machen.

Eine weitere Überraschung folgte dann am Montag nach der Wahl, als Jens Böhrnsen völlig unerwartet ankündigte nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters und Präsident des Senats zur Verfügung zu stehen. An dieser Stelle möchten wir Jens erst einmal für seine Arbeit in den letzten Jahren danken. Er hat es geschafft die SPD aus der Großen Koalition heraus zu führen.
Am letzten Montag wurde dann mit unserem Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling ein zukünftiger Kandidat für das Bürgermeisteramt vom Landesvorstand benannt. Am 2.6. soll er auf einem Parteitag von der SPD-Bais nominiert werden. Der Parteitag findet um 19 Uhr im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus in Vegesack statt. Mit Carsten hat die Bremer SPD einen sehr guten Nachfolger gefunden. In seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter hat er mehrfach bewiesen, dass er im Bereich der Finanzpolitik, der auch für Bremen zunehmend wichtiger wird, über klare Kompetenzen verfügt. Darüber hinaus ist er ein linker Kopf und bringt neuen Schwung in den Senat. Hier kannst Du ein Papier finden, in dem er seine Ideen für seine Arbeit als Bürgermeister vorgestellt hat.
Wir wünschen ihm viel Erfolg für seine Kandidatur und der Arbeit als Bürgermeister.

Welche Signale für den Bund von der Wahl in Bremen ausgehen haben Charlotte und Falk in einem Blogbeitrag für die Website der Bundes-Jusos analysiert. Den sehr lesenswerten Blog kannst Du hier lesen.


WENN AN DEN GRENZEN WIEDER PANZER ROLLEN

1.700 km liegen zwischen Bremen und Kiew. Das ist weniger als von Bremen nach Madrid oder Athen. Trotzdem ist es derzeit nicht einfach, über die aktuelle Lage des Konflikts informiert zu bleiben. Was wurde in den getroffenen Vereinbarungen beschlossen und wie groß ist die Hoffnung, dass diese zu einem Ende der Kämpfe führen können? Was kann die Europäische Union dazu beitragen eine Eskalation zu vermeiden? Und welche Rolle spielen die OSZE und Russland dabei?

Zu diesen und weiteren Fragen haben wir den Europaabgeordneten für Bremen und Bremerhaven Joachim Schuster (SPD) als Gesprächspartner zu einer Veranstaltung der Jusos Bremen im Rahmen der Europawoche eingeladen. Die Veranstaltung findet am 21.5. um 19 Uhr im Europapunkt Bremen (Am Markt 20) statt. Wir würden uns freuen, wenn Du teilnimmst.


NÄCHSTE TERMINE

  • Donnerstag, 21. Mai, 19:00 Uhr: Wenn an den Grenzen wieder Panzer rollen
    EuropaPunktBremen (Am Markt 20, 28215 Bremen)
  • Donnerstag, 28. Mai, 19:00 Uhr: Mitgliederversammlung UB Bremen-Stadt
    SPD-Bürgerschaftsfraktion (Wachtstr. 27)
  • Dienstag, 2. Juni, 19:00 Uhr: Landesparteitag
    Mit der Wahl von Carsten Sieling als Bürgermeister Kandidat und Beschlussfassung über ein Eckpunktepapier für die Koalitionsverhandlungen
    Gustav-Heinemann-Bürgerhaus (Kirchheide 49, 28757 Bremen)
  • Mittwoch, 17. Juni, 19:00 Uhr: Landesvorstandssitzung
    Die LaVo Sitzungen sind Mitgliederöffentlich.
    Ort wird noch bekannt gegeben
  • Samstag, 27. Juni, 11:00 Uhr: Landesmitgliederversammlung
    Weitere Informationen folgen im nächsten Newsletter

Weitere Termine: www.jusos-bremen.de/termine

 

 

 

 

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