Am 29. August stürmte eine Mischung aus Rechtsradikalen, Reichsbürger*innen und Verschwörungsideolog*innen die Stufen des Reichstags und schwenkten ihre Reichsfahnen. Ihnen gegenüber standen zunächst nur drei Polizisten. Ein Vorfall der erneut zeigt, dass die Gefahr, die von rechtsradikaler Ideologie ausgeht, weiterhin unterschätzt wird. In ihrer Geschichte hat die SPD selbst erfahren, wie wichtig es ist, Freiheit […]
Beiträge von Aaron Thatje
Der Feind von Freiheit und Demokratie steht weiterhin rechts!
10er für Bremen
Beschlusstext Einführung eines 10€ Tagesticket für den gesamten Stadtbereich Bremen und Bremerhaven, sowie die Fahrt zwischen den Städten. Einführung eines Gruppentickets, welches sich bereits ab der zweiten Person deutlich lohnt. Beschluss als PDF
Seid froh, wenn wir euch nur den Namen nehmen!
Beschlusstext Wir fordern, dass das deutsche Namensrecht geändert wird. Zukünftig muss es untersagt sein, als Namensbestandteile geführte „Adels“-titulierungen und -prädikate an die nächste Generation weiterzugeben. Die Folge muss sein, dadurch alle „Adels“-titulierungen und -prädikate – ähnlich wie schon in dem österreichischen „Adelsaufhebungsgesetz“ geregelt – endgültig abzuschaffen. Bei mehreren „Adels“-titulierungen wird der Name in einen Doppelnamen […]
Denkmal für Laya-Alame Condé
Beschlusstext Der Senat wird aufgefordert, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Denkmal für den durch den gewaltsamen Einsatz von Brechmitteln getöteten Laya-Alame Condé unverzüglich einzurichten. Der EGMR stufte die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln 2006 als Folter ein. Die Geschädigten der bis zum Jahr 2005 gängigen Praxis der zwangsweisen Verabreichung von Brechmitteln zur Beschaffung von Beweismitteln sind deswegen […]
Gegen das Vergessen – 8. Mai als gesetzlicher Feiertag in Bremen
Beschlusstext 2020 ist das Jahr indem sich das Ende des zweiten Weltkrieges zum 75. Mal jährt. Anlässlich dessen fordern wir: Die schnellstmögliche Erklärung des 8. Mai: „Tag der Befreiung vom Faschismus“, zum gesetzlichen Feiertag. Dabei soll das Bundesland Bremen als Vorbild für andere Bundesländer fungieren, mit dem langfristigen Ziel der Ernennung eines bundesweiten gesetzlichen Feiertages. Beschluss […]
Eine Rückkehr zum Normalbetrieb kann es nicht geben – Unsere jungsozialistische Antwort auf die Corona-Pandemie
Beschlusstext Die Corona-Krise hat uns mal wieder eine Tatsache vor Augen geführt, die wir eigentlich alle schon länger wissen: Der Markt regelt es nicht. Das kriselnde System Kapitalismus ist der Pandemie nicht gewachsen und um es irgendwie am Laufen zu halten, sind erneut weitreichende staatliche Eingriffe nötig. Doch nicht nur die Wirtschaft braucht Unterstützung. Staatliches […]
Stadtteil(Quartier)-Werkstätten für mehr Kreativität und Entfaltung
Beschlusstext Die Möglichkeit zur freien kreativen Entfaltung im Stadtbereich sind stark begrenzt, sei es durch fehlende Lokalitäten, fehlendes Arbeitsgerät oder die finanzielle Situation, welche die Erkundung der kreativen, gestaltenden oder handwerklichen Ader blockiert oder verhindert. Zur freien Entfaltung der Persönlichkeit und zur Erkundung der eigenen Fähigkeiten sind diese Möglichkeiten jedoch unabdinglich. Die finanzielle oder soziale […]
Konsequenzen aus der Rassismus-Polizei-Debatte ziehen
Seit dem brutalen Tod des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd wird auch in Deutschland eine intensive Debatte über Rassismus geführt. Im besonderen Fokus steht dabei in den in Deutschland, wie in den USA, die Polizei. Unter dem Schlagwort „Black Lives Matter“ berichten BPoC von ihren Erfahrungen mit rassistisch motivierten, ungerechtfertigten Handeln der Polizei. Spätestens mit dem […]
Vonovia enteignen? Gespräch mit Falk Wagner
Unsere Zukunftswerkstatt steht ganz unter der Frage “Wie beenden wir den Mietenwahnsinn?”. Dazu habt ihr uns zahlreiche Beiträge geschickt und geschildert, was euch stört und was ihr euch für eine Welt wünscht. Genau darüber haben wir jetzt mit Falk Wagner geredet.
Kreisläufe und Sharingkonzepte – SPD Bürgerschaftsfraktion greift Antrag auf
2019 haben wir den Antrag „Kreisläufe und Sharingkonzepte – Umweltschutz praktisch machen“ beschlossen. Darin stellen wir ganz konkrete Maßnahmen vor, die dazu beitragen, der gegenwärtigen Weg-Werf-Kultur ein Ende zu setzen! Die SPD-Fraktion hat diese Forderungen nun aufgegriffen.