Auch ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Hanau bleiben Überlebende, Angehörige und betroffene Menschen aus den Communitys schockiert und angsterfüllt zurück. Wir trauern und nehmen Anteil an dem Schicksal der betroffenen Familien und Communities. Politisch sind wir es den Opfern – Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili […]
Aktuelles
Yas Tutuyoruz, Em Xemgîn! – Konsequenzen aus den rassistischen Morden von Hanau ziehen!
Schule in der Pandemie – Bildungsgerechtigkeit und Infektionsschutz in den Mittelpunkt!
Das Thema “Schule” ist schon außerhalb einer Pandemie ein ewiger Streitpunkt und von Einigkeit kann man hier nur selten sprechen. Durch Corona hat es nun erneut Brisanz erhalten. Wir halten es deswegen für notwendig, uns zu positionieren. Das Papier als PDF könnt ihr hier herunterladen. Die wissenschaftliche Datenlage lässt nach wie vor keine eindeutigen Schlüsse […]
Gleiches Recht für Alle!
Studierende sind nicht gerade dafür bekannt, über ein großes Einkommen zu verfügen. Immerhin gibt es immer noch kein Bafög, das zum Leben reicht und trotz abgeschaffter Studiengebühren fallen pro Semester über 300€ Semesterbeitrag an. Doch dafür genießen Studierende auch viele (finanzielle) Vorteile, die vor allem auf das Studierendenwerk und den AStA zurückzuführen sind. So gibt […]
Unsere Antwort auf die Besetzung der Dete
Seit Freitag, den 09.10.2020 halten Aktivistinnen der Gruppe „Rosarote Zora“ das ehemalige Kulturzentrum „Dete“ in der Bremer Neustadt besetzt. Darum hat sich schnell und spontan ein breites Unterstützungsnetzwerk gebildet. Dabei handelt es sich um eine heterogene Menge aus Anwohner*innen, sowie aus dem Stadtgebiet zusammenkommende Unterstützer*innen aus der gesamten linken Szene. Eigentümer der besetzten Immobilie ist […]
Der Feind von Freiheit und Demokratie steht weiterhin rechts!
Am 29. August stürmte eine Mischung aus Rechtsradikalen, Reichsbürger*innen und Verschwörungsideolog*innen die Stufen des Reichstags und schwenkten ihre Reichsfahnen. Ihnen gegenüber standen zunächst nur drei Polizisten. Ein Vorfall der erneut zeigt, dass die Gefahr, die von rechtsradikaler Ideologie ausgeht, weiterhin unterschätzt wird. In ihrer Geschichte hat die SPD selbst erfahren, wie wichtig es ist, Freiheit […]
Eine Rückkehr zum Normalbetrieb kann es nicht geben – Unsere jungsozialistische Antwort auf die Corona-Pandemie
Beschlusstext Die Corona-Krise hat uns mal wieder eine Tatsache vor Augen geführt, die wir eigentlich alle schon länger wissen: Der Markt regelt es nicht. Das kriselnde System Kapitalismus ist der Pandemie nicht gewachsen und um es irgendwie am Laufen zu halten, sind erneut weitreichende staatliche Eingriffe nötig. Doch nicht nur die Wirtschaft braucht Unterstützung. Staatliches […]
Tönnies enteignen – Fleischindustrie vergesellschaften
Beschlusstext: In Anbetracht der Ereignisse in der Corona-Pandemie im Fleischkonzern Tönnies und anderen Herstellern, sollen Schlacht- & Zerlegebetriebe vergesellschaftet werden. Die Fleischindustrie soll daraufhin umgestaltet werden, um gute Beschäftigung und einen guten Umgang mit den Tieren zu gewährleisten. Wer im Betrieb arbeitet, soll demokratisch an Entscheidungen beteiligt werden. Ein vergesellschafteter Betrieb muss sich an mehr […]
Konsequenzen aus der Rassismus-Polizei-Debatte ziehen
Seit dem brutalen Tod des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd wird auch in Deutschland eine intensive Debatte über Rassismus geführt. Im besonderen Fokus steht dabei in den in Deutschland, wie in den USA, die Polizei. Unter dem Schlagwort „Black Lives Matter“ berichten BPoC von ihren Erfahrungen mit rassistisch motivierten, ungerechtfertigten Handeln der Polizei. Spätestens mit dem […]
Vonovia enteignen? Gespräch mit Falk Wagner
Unsere Zukunftswerkstatt steht ganz unter der Frage “Wie beenden wir den Mietenwahnsinn?”. Dazu habt ihr uns zahlreiche Beiträge geschickt und geschildert, was euch stört und was ihr euch für eine Welt wünscht. Genau darüber haben wir jetzt mit Falk Wagner geredet.
Kreisläufe und Sharingkonzepte – SPD Bürgerschaftsfraktion greift Antrag auf
2019 haben wir den Antrag „Kreisläufe und Sharingkonzepte – Umweltschutz praktisch machen“ beschlossen. Darin stellen wir ganz konkrete Maßnahmen vor, die dazu beitragen, der gegenwärtigen Weg-Werf-Kultur ein Ende zu setzen! Die SPD-Fraktion hat diese Forderungen nun aufgegriffen.