“Das System” wieder zum Kernthema linker Politk machen!
»Eine neue Sozialdemokratie wird gebraucht!« Unter diesem Motto steht das von Andrea Ypsilanti verfasste Buch »Und morgen regieren wir uns selbst«. Die Autorin ist vielleicht noch daher im Gedächtnis, dass sie um ein Haar Ministerpräsidentin Hessens geworden wäre, das geplante Bündnis mit Grünen und Linken aber in der eigenen Partei zu wenig Rückhalt fand und man lieber der CDU weitere zehn Jahre die Regierung überlassen hat, statt ideologische Gräben zu überwinden.
Ein ähnlicher Scheideweg steht der SPD heute wieder bevor: Will man den gleichen Weg weitergehen, der die älteste Partei Europas bis kurz vor den Abgrund geführt hat, oder wird es eine Neuorientierung geben? Das Buch empfiehlt, wie auch wie Jusos, deutlich die zweite Variante, indem es erklärt, was in der Vergangenheit für Fehler gemacht wurden und was daraus zu lernen ist.
Es wird deutlich, dass die SPD ihren Fokus schon lange nicht mehr auf die Arbeiterklasse gesetzt hat (und den Begriff »Klasse« ohnehin lieber vermeidet) und stattdessen lieber die obere Mittelschicht von Facharbeiter*innen anspricht. Dass bei einer begrenzten Zielgruppe auch die Wahlergebnisse schrumpfen ist logisch – leider ist die SPD nicht einmal in ihrer neuen Zielgruppe übermäßig erfolgreich.
Schlimmer noch: Im Zuge einer Politik der »Neuen Mitte« begann die SPD systematisch Politik gegen die Interessen ihrer früheren Wähler*innen zu machen. Die Hartz-Reformen werden hier als Wendepunkt bezeichnet, an dem die SPD von der Schutzmacht der Arbeiterklasse zu ihrer Bedrohung wird.
Dass Fehler der Vergangenheit eine Partei nicht zwangsläufig in den Abgrund führen müssen, wenn eine glaubwürdige Erneuerung von unten initiiert wird, zeigen die Beispiele erfolgreicher linker Parteien wie bspw. in Portugal oder der Bewegung von Bernie Sanders in den USA. Das Buch versucht einen Teil dazu beizutragen, die Themen zu skizzieren, mit denen auch die SPD vom Reparaturbetrieb wieder zu einer gestaltenden Kraft werden kann, der eine Zukunft zugetraut wird (was natürlich nur funktioniert, wenn die Vergangenheit ehrlich aufgearbeitet wurde).
So stellen beispielsweise die Veränderungen der Arbeitswelt, Fragen von Nachhaltigkeit auf globaler Ebene oder Debatten um Arbeitszeitverkürzung wichtige Ansatzpunkte dar. Hier müsste die SPD nicht einmal selbst alles erarbeiten, sondern kann auf die Arbeit von Initiativen und Bewegungen aufbauen. Die Perspektive eines alternativen (Wirtschafts)Systems wird dabei wieder in den Vordergrund gerückt und zur zentralen Frage der linken Bewegung gemacht. Wenn auch manche Positionen von Andrea Ypsilanti nicht widerspruchslos zustimmungsfähig sind – darunter die Befürwortung eines bedingungslosen Grundeinkommens – so löst ihr Buch aber doch den eigenen Anspruch ein, eine »Streitschrift« zu sein, die zu Diskussionen und Denkprozessen anregt, ohne eine fertige Strategie vorlegen zu wollen.
»Und morgen regieren wir uns selbst« ist flüssig geschrieben und einfach verständlich, ohne dabei zu oberflächlich zu sein. Wer sich einen Überblick über die Vergangenheit und die (mögliche) Zukunft der Sozialdemokratie verschaffen möchte, dem sei dieses Buch ans Herz gelegt! Nicht zuletzt deshalb, weil es mit zahlreichen Zitaten aufwartet, wobei das letzte Euch nicht vorenthalten werden soll:
Les Grands ne nous paraissent grands
(Die Großen kommen uns groß vor Weil wir auf Knien sind. Erheben wir uns)
Que parce que nous sommes à genous.
Levons-nous!
Buch:
Und morgen regieren wir uns selbst
Umfang:
248 Seiten
Zu bekommen z.B. hier:
https://www.westendverlag.de/buch/und-morgen-regieren-wir-uns-selbst/
Gelesen und für gut befunden von Mirko Kruse.