Auf dem rechten Auge blind? – Freiheit für Valentin!

Von Mirko
Anfang Juli letzten Jahres wurde Valentin S. wegen einer Schlägerei im Rahmen des Nordderbys zwischen Werder und dem HSV festgenommen. Rechte Hooligans aus Bremen hatten an diesem Tag eine Gruppe von Ultras (ebenfalls aus Bremen) angegriffen, die dafür bekannt sind, sich seit Jahren aktiv gegen Neonazis, Diskriminierung und rechte Strukturen im Stadion und darüber hinaus zu engagieren. Festnahmen und Strafverfahren wurden jedoch nur gegen Mitglieder der Ultraszene eingeleitet, was bereits letztes Jahr öffentlich von unserer Seite kritisiert wurde. Am heutigen Donnerstag fand nun der erste Verhandlungstag gegen Valentin und zwei Mitangeklagte statt. Zeit für ein Zwischenfazit.

Angesetzt sind neun Verhandlungstage bis Anfang März, zu Ende des Prozesses wird Valentin also fast sieben Monate in Untersuchungshaft verbracht haben. Erst in Bremen, in Isolationshaft, später in Hameln und schließlich in Bützow (Mecklenburg-Vorpommern), bezeichnenderweise in einem Gefängnis mit dem Ruf, ein Hort für Neonazis zu sein. Über die Unsinnigkeit, eine Untersuchungshaft derart lange auszudehnen, sei an dieser Stelle der Text des Arbeitskreises Kritischer Jurist_innen Bremen zum Fall Valentin empfohlen. Eine kurzzeitige Unterbrechung der Haftzeit – die bereits den Charakter einer vorgezogenen Strafe annimmt, obwohl bis zur Verurteilung die Unschuldsvermutung gilt – wurde im Dezember unter strengen Auflagen gewährt, nach fünf Wochen jedoch, ohne dass die Auflagen verletzt worden wären, wieder aufgehoben.

Polizei und Justiz bekannten unmittelbar nach dem Nordderby, Gewalt nicht zu tolerieren und ließen ihren Worten mit der Verhaftung von Valentin Taten folgen. Mehr oder weniger öffentlich wurde verkündet, ein Exempel statuieren zu wollen, was in der öffentlichen Diskussion weitgehend positiv aufgenommen wurde. Dieser Text stellt den Versuch einer differenzierteren Betrachtung dar.

Die Schlägerei zwischen Hooligans und Ultras beim Nordderby wurde mittlerweile in aller Ausführlichkeit diskutiert. Es existiert ein Video, das mutmaßlich Valentin als Beteiligten zeigt, ist die Sache also klar? Nicht ganz. Vorweg muss gesagt werden, dass die Ausübung von Gewalt keinen sinnvollen Ansatz der Diskussion darstellt. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und wer sich darüber hinwegsetzt, nimmt eine Bestrafung in Kauf. Man kann über dieses Gewaltmonopol denken, wie man möchte, es ist jedoch da und dürfte auch allen Beteiligten bekannt sein. Die Forderung „Freiheit für Valentin“ ist daher nicht zu verwechseln mit „Straffreiheit für Valentin“, wie gerne unterstellt wird. Es gibt allerdings gewisse Ansprüche an das Verfahren, die sich aus dem Kontext der Situation und einer Betrachtung der Vorgeschichte ableiten.

Ultras vs. Hooligans

Der Konflikt zwischen Hooligans und Ultras ist alles andere als neu. Nachdem Ende der 90er Jahre die Ultrakultur aus Italien nach Deutschland überschwappte und bunte Fahnen, Choreografien und Gesänge den eindimensional gewaltorientierten Hooligans Konkurrenz machten, war deren Abstieg bereits offensichtlich. Aus den Stadien und der öffentlichen Wahrnehmung verschwanden die Hools im Laufe der Zeit, trotzdem existierten die Gruppen weiter und zogen unvermindert junge Menschen an. Aber nicht nur in Fragen, wie man das eigene Fandasein ausleben sollte, unterschieden sich beide Gruppen grundlegend. Die Hools waren immer auch politisch aktiv. Hakenkreuzfahnen, Beleidigungen und mehr gegen vermeintliche Ausländer, Homosexuelle, Menschen jüdischen Glaubens – kurz, alle, die nicht in das enge Weltbild passten – waren in Stadien früher Alltag. Dass heute eine weitgehend diskriminierungsfreie Stadionkultur vorherrscht, ist zu großen Teilen den Ultras und anderen aktiven Fans zu verdanken. Der Verlust von Einfluss und Akzeptanz wurde von Seiten der Hools jedoch niemals einfach so hingenommen.

Als im Oktober 2014 plötzlich Tausende unter dem Namen „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) randalierend durch Köln zogen, wurde schlagartig offensichtlich, dass die Hools nicht verschwunden waren. Ultras in ganz Deutschland mussten diese Erfahrung jedoch schon deutlich früher machen. Schon 2011 in Aachen kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ebenso in Braunschweig, Duisburg, Düsseldorf und Dortmund, um nur die Fälle zu nennen, die bekannt geworden sind. Fanforscher berichten von einer erheblichen Dunkelziffer. Das Szenario war dabei immer dasselbe: Ultras, die sich gegen rechte Umtriebe im Stadion stellten und sich klar politisch positionierten, wurden von Personen angegriffen, die sich unpolitisch nennen, aber kein Problem mit Neonazis in ihren Reihen haben. In jedem Fall verharmlosten Polizei und Vereine die Angriffe, die bis zu nächtlichen Hausbesuchen und Körperverletzungen reichten, als „unpolitische“ Konflikte zwischen Fußballfans. Fehlende Rückendeckung war schließlich der Grund, dass der „Roll-Back“ von rechts in den meisten Fällen erfolgreich war und linke Ultras zurückgedrängt wurden.

In die Reihe von Vorfällen lässt sich auch Bremen einordnen. Seit Jahren sind Ultras hier Bedrohungen und Übergriffen von rechts ausgesetzt. Spätestens seit 2007, als eine Gruppe von Hooligans die Feier einer linken Ultragruppe im Ostkurvensaal des Weserstadions stürmten und mehrere Personen verletzten, ist zweifelsohne klar, dass eine friedliche Koexistenz seitens der Hools nicht akzeptiert wird. Die Vorfälle im Rahmen des Nordderbys, mit denen dieser Text angefangen hatte, sind also kein Einzelfall. Vielmehr gibt es eine Kontinuität rechter Angriffe in Bremen ebenso wie in anderen Städten. Der größte Unterschied besteht darin, dass die Bremer Ultraszene sich nicht hat zurückdrängen lassen, so auch nicht am Tag des Nordderbys. Sosehr man Gewalt an sich kritisieren kann, einen gewalttätigen Angriff abzuwehren bezeichnet man gemeinhin als „Notwehr“. Von wem letztlich die Konfrontation ausging (laut ZeugInnen eindeutig nicht von den Ultras) und welche Rolle die Polizei dabei spielte (die Ultras ausgerechnet in Richtung der Hools zu treiben, die kurz vorher einen Angriff gestartet hatten), ist an anderer Stelle bereits ausführlich betrachtet worden.

Die Schlägerei zwischen Ultras und Hooligans am Tag des Nordderby auf die wenigen Sekunden zu reduzieren, die im Video zu sehen sind, das Valentin belastet, stellt also eine Verkürzung der Ereignisse dar. Sowohl am Tag selbst als auch in den Jahren zuvor gab es eine Vorgeschichte, die zu kennen nützlich ist, um die gesamte Dimension des Vorfalls zu erfassen. Dass der Geschädigte unmittelbar zuvor mutmaßlich einer andere Person mit einer leeren Bierkiste auf den Hinterkopf geschlagen hatte, sodass diese zu Boden ging und blutend weggebracht wurde, wird gerne übersehen. Interessanterweise läuft hierzu auch kein Ermittlungsverfahren.

Es bleibt eine Reihe von Fragen

Wieso sah sich die Polizei Bremen nicht imstande, konsequent gegen Bremer Hooligans vorzugehen, wenn diese übergriffig wurden? Jüngstes Beispiel war das Nordderby 2014, bei dem sich eine größere Gruppe Hools, allesamt vermummt, per Schiff dem Stadion näherte, polizeilich jedoch nur kurz angehalten wurde um direkt im Anschluss, weiterhin vermummt, Jagd auf Journalisten und Fußballfans zu machen.

Wieso dauerte es nach dem Überfall auf den Ostkurvensaal 2007 geschlagene vier Jahre, bis der Prozess gegen beteiligte Hools abgeschlossen wurde? Wieso endete der Prozess trotz Zeugen, die die Angeklagten eindeutig als Täter identifizierten, mit Geldstrafen, die in der Presse durchweg als „überraschend niedrig“ bezeichnet wurden? Wieso musste im Rahmen dieses Prozesses nicht ein einziger Angeklagter auch nur einen Tag in Untersuchungshaft verbringen, während Valentin Monate eingesperrt wird?

Wieso werden von Seiten der Ermittler alle Möglichkeiten ausgeschöpft, die Vorwürfe gegen Valentin und Mitangeklagte zu erhärten, während entlastende Hinweise ignoriert werden? Wer die Anklage auf die Aussage eines Zeugen stützt, dem erst nach sieben Wochen plötzlich eingefallen sein soll, die angeblichen Täter doch erkannt zu haben und der mittlerweile nicht mehr auffindbar ist, macht sich unglaubwürdig. Wer entlastende Aussagen und Videomaterial unbeteiligter Zeugen als irrelevant abtut, muss mit entsprechender Kritik rechnen.

Wieso weigern sich so viele, den Konflikt zwischen Ultras und Hools als politische Auseinandersetzung zu erkennen? Wenn die Sprecherin des Innensenator verkündet „Die Gewalttätigkeiten zwischen einigen Ultras und Hooligans haben mit Politik nichts zu tun, auch wenn sich diese Ultras nach außen einen politischen Anstrich geben“, werden alle vorliegenden Tatsachen grundlegend ignoriert und die Vorfälle grob verharmlost.

Wieso wird im Fall Valentin eine Haftverschonung zurückgenommen, wenn alle Auflagen erfüllt wurden und die Situation sich ebenfalls nicht verändert hat? Wieso wurde diese überhaupt erlaubt, wenn angeblich Gründe dagegen sprechen? Wer dem Angeklagten eine Chance zur Resozialisierung einräumt und diese trotz tadellosen Verhaltens zurücknimmt, setzt eindeutig das falsche Zeichen.

Ist es wirklich sinnvoll, sich ausschließlich auf die Ultras einzuschießen? Wieso wurde in der Innendeputation ausgerechnet unmittelbar vor dem Verfahren nochmals Gewalt gegen Polizisten thematisiert (was bereits vorher abgehandelt wurde) und wieso standen dabei ausschließlich die Ultras im Mittelpunkt? Ist das Ausmaß politischer Einmischung in das laufende Verfahren angemessen oder gilt die Forderung von „Null Toleranz“ eher der Profilierung?

Verfahren als Exempel

Um es nochmals zu verdeutlichen: Keinesfalls soll der Einsatz von Gewalt legitimiert oder bagatellisiert werden. Es muss jedoch allen Verantwortlichen klar sein, dass in einer derart aufgeheizten Stimmung jegliches Verhalten genau beobachtet wird. Neonazis jahrelang gewähren lassen, bei Angriffen zuschauen und verharmlosen wird eben in dem Moment besonders widerlich, wenn gegen „die Linken“ unverzüglich mit aller Härte durchgegriffen wird. Antifaschistischer Selbstschutz – und nichts anderes ist es, wenn Neonazis angreifen, Menschen provozieren und verletzen – ist leider noch immer notwendig. Dass es nun einen jungen Mann getroffen hat, an dem der Rechtsstaat seine Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen möchte, mag für manche eben ein unglücklicher Zufall sein. Nicht aber für diejenigen gegen die mit harter Hand vorgegangen wird.

In Zeiten, in denen täglich Flüchtlingsheime brennen, Menschen wegen ihrer Herkunft oder ihres Aussehens angegriffen werden und rechtspopulistische Parteien salonfähig werden, muss man dankbar sein für jede und jeden, die sich eindeutig gegen rechts positionieren.

 

Es bleibt dabei: Freiheit für Valentin!

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