#MakeAnwesenheitspflichtHistory – und weitere Erfolge! SPD-Landesparteitag am 02.05.2017

Nachdem am vergangenen Landesparteitag am 25.03. ein ganzes Bündel an Anträgen nicht mehr behandelt werden konnte, bekamen diese Anträge und einige neue eine erneute Chance auf dem Parteitag im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus in Bremen-Vegesack.

Auch dieser Parteitag verlief für uns erneut nach Maß. Gleich am Anfang konnten wir unseren hochschulpolitischen Antrag in geänderter Fassung durchsetzen. Größter Erfolg ist dabei sicherlich, dass die SPD sich dafür einsetzen wird, ein Verbot der Anwesenheitspflicht an den Hochschulen im Land Bremen ins Bremische Hochschulgesetz (BremHG) zu schreiben. Weitere beschlossene Forderungen sind eine höhere studentische Beteiligung, bessere Betreuungsmöglichkeiten für Kinder studierender Eltern, komplett barrierefreie Hochschulen, ein einheitliches Onlinesystem für alle Hochschulen des Landes Bremen und die zügige Umbenennung des Studentenwerks in Studierendenwerk.

Weitere Beschlüsse des Landesparteitags wurden von uns interessiert verfolgt und abgestimmt: z.B. zu den Themen Sportunterricht, Imkerei und homöopathische Medikamente. In weiteren Debatten setzten wir uns gegen die grassierende Law&Order-Politik und für nach Einkommen gestaffelte Bußgelder bei Verkehrsverstößen ein.

Schließlich unterstützten wir noch einen Antrag des Ortsvereins Findorffs, der pädagogische Begleitungen für die in ganz Bremen entstandenen Jugendbeiräte forderte. Auch dieser Antrag wurde schließlich beschlossen.

Wie gesagt: Auch dieser Parteitag hat sich für uns gelohnt – wir freuen uns auf hoffentlich viele weitere dieser Art.

 

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